Migration: Asylsuchende: Zahl stabilisiert sich auf niedrigem Niveau

Zwischen den Jahren hatte das Land die Verteilung von Asylsuchenden auf die Kommunen ausgesetzt. Mit den Spitzenverbänden soll zeitnah über die weiteren Pläne bei der Verteilung gesprochen werden.

Die Zugangszahlen von Asylsuchenden in Rheinland-Pfalz haben sich im Vergleich zum Herbst vergangenen Jahres auf niedrigerem Niveau stabilisiert. Bis Mitte Januar (17.1.) seien bislang 482 Asylsuchende gezählt worden, teilte das Integrationsministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Mainz mit. Im Dezember waren insgesamt 811 Menschen ins Land bekommen. Im Oktober des Vorjahres hatte es insgesamt noch 2235 Zuzüge gegeben.

Wegen der bundesweit und auch in Rheinland-Pfalz rückläufigen Entwicklung hatte das Land die Verteilung von Asylsuchenden auf die rheinland-pfälzischen Kommunen zwischen den Jahren ausgesetzt. Seit Anfang Januar wurden durchschnittlich nur noch 300 Menschen pro Woche an die Städte, Gemeinden und Landkreise verteilt.

Diese Regelung gelte zunächst bis zur siebten Kalenderwoche Anfang Februar, berichtete das Ministerium. Die Entwicklung der Zugangszahlen, die Auslastung der Aufnahmeeinrichtungen für Asylsuchende in Rheinland-Pfalz sowie die zur Verfügung stehenden Landeskapazitäten würden jedoch fortlaufend beobachtet. Gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden sollte zeitnah über die weitere Verteilplanung entschieden werden.

Rheinland-Pfalz bereitet nach Angaben des Ministeriums die Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerberinnen und Asylbewerber vor. Das Land werde am gemeinsamen Vergabeprozess der beteiligten Länder teilnehmen. Alle weiteren Details für die Einführung würden im Zuge des Vergabeverfahrens sowie der notwendigen gesetzlichen Anpassungen im Asylbewerberleistungsgesetz entschieden.

Bund und Länder hatten sich im November darauf verständigt, dass Asylbewerber einen Teil ihrer Leistungen künftig als Guthaben auf eine Bezahlkarte bekommen sollen. Geflüchtete sollen dann wie mit einer EC-Karte bargeldlos einkaufen können, die Abhebung von Bargeld ist aber beschränkt. Überweisungen ins Ausland sollen nicht möglich sein.