Die SPD will mit einem Duo an der Spitze in den Europawahlkampf ziehen: Die designierte Spitzenkandidatin Barley soll von Kanzler Scholz tatkräftig unterstützt werden.
Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil haben ihre Partei auf einen Europawahlkampf gegen Populismus und für soziale Gerechtigkeit eingeschworen. „Es geht um ein starkes Europa“, sagte Esken zum Auftakt einer Delegiertenkonferenz der SPD zur Europawahl in Berlin.
„Die anstehenden Wahlkämpfe, die werden nicht einfach“, räumte Esken mit Blick auf die schlechten Umfragewerte ihrer Partei ein. Sie böten aber auch die Chance, Menschen für die Demokratie zu begeistern.
Der Co-Vorsitzende Lars Klingbeil sagte, es werde ein harter Wahlkampf. Mit Blick auf Rechtspopulisten und AfD sagte Klingbeil: „Die Feinde der Demokratie haben sich aufgemacht.“ Klingbeil betonte: „Die wollen Europa zerschlagen – wir wollen Europa stärken.“ Anders als die AfD wolle die SPD die Uhr nicht zurückdrehen.
Esken sagte, die SPD wolle sich dafür einsetzen, dass sich die Europäische Union stark und einig gegen Rechtspopulisten zeige. Bei der Europawahl am 9. Juni gehe es um eine wehrhafte Demokratie und um klare Regeln für Konzerne.
Zur Spitzenkandidatin sollte die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley, gewählt werden – wie schon vor fünf Jahren. Zudem wollten die rund 150 Delegierten über ihr Wahlprogramm mit dem Titel „Gemeinsam für ein starkes Europa“ abstimmen. Die Hauptreden halten Barley und Bundeskanzler Olaf Scholz, der eine maßgebliche Rolle im Wahlkampf einnehmen soll. Generalsekretär Kevin Kühnert hatte am Donnerstag bekannt gegeben, dass die beiden „gemeinsam die Gesichter der Wahlkampagne“ sein sollen.
Ampel-Regierung im Stimmungstief
Barley begründete die Entscheidung mit der Rolle, die Scholz in Europa spielt. „Er ist eine starke europäische Figur. Und das, hoffe ich, wird uns helfen“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. Seine Rolle werde sehr respektiert in Europa. „Von Deutschland hängt viel ab. Und vom deutschen Bundeskanzler hängt viel ab. Und er hat sehr, sehr viele positive Impulse in seiner Regierungszeit in die Europäische Union eingebracht.“
Scholz und seine Ampel-Regierung mit Grünen und FDP in Berlin befinden sich seit Monaten im Stimmungstief. In Umfragen zur Bundestagswahl liegen die Sozialdemokraten derzeit bei 13 bis 16 Prozent. Bei der letzten Europawahl 2019 hatte die SPD mit 15,8 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl eingefahren.
Es sei das Ziel, dieses Ergebnis deutlich zu verbessern, sagte Barley. Einen konkreten Wert wollte sie aber nicht nennen. „Das Entscheidende ist das, dass wir alle alles in diese Wahl reinlegen und dann das bestmögliche Ergebnis erzielen. Ich halte überhaupt nichts davon, Zahlen an die Wand zu malen.“