Europawahlkampf: SPD bereitet sich auf Europawahl vor – Barley lobt Scholz

Die SPD will mit einem Duo an der Spitze in den Europawahlkampf ziehen: Die designierte Spitzenkandidatin Barley soll von Kanzler Scholz tatkräftig unterstützt werden.

Die SPD bereitet sich am Sonntag auf einer Delegiertenkonferenz in Berlin auf die Europawahl am 9. Juni vor. Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley, soll wie schon vor fünf Jahren zur Spitzenkandidatin gewählt werden. Außerdem wollen die rund 150 Delegierten über ihr Wahlprogramm mit dem Titel „Gemeinsam für ein starkes Europa“ abstimmen.

Die Hauptreden halten Barley und Bundeskanzler Olaf Scholz, der eine maßgebliche Rolle im Wahlkampf einnehmen soll. Generalsekretär Kevin Kühnert hatte am Donnerstag bekannt gegeben, dass die beiden „gemeinsam die Gesichter der Wahlkampagne“ sein sollen.

Ampel-Regierung im Stimmungstief

Barley begründete die Entscheidung mit der Rolle, die Scholz in Europa spielt. „Er ist eine starke europäische Figur. Und das, hoffe ich, wird uns helfen“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. Seine Rolle werde sehr respektiert in Europa. „Von Deutschland hängt viel ab. Und vom deutschen Bundeskanzler hängt viel ab. Und er hat sehr, sehr viele positive Impulse in seiner Regierungszeit in die Europäische Union eingebracht.“

Scholz und seine Ampel-Regierung mit Grünen und FDP in Berlin befinden sich seit Monaten im Stimmungstief. In Umfragen zur Bundestagswahl liegen die Sozialdemokraten derzeit bei 13 bis 16 Prozent. Bei der letzten Europawahl 2019 hatte die SPD mit 15,8 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl eingefahren.

Es sei das Ziel, dieses Ergebnis deutlich zu verbessern, sagte Barley. Einen konkreten Wert wollte sie aber nicht nennen. „Das Entscheidende ist das, dass wir alle alles in diese Wahl reinlegen und dann das bestmögliche Ergebnis erzielen. Ich halte überhaupt nichts davon, Zahlen an die Wand zu malen.“