Schweden will der Nato beitreten. Doch die Türkei verhindert das bisher. Doch nun sieht es so aus, als könnte Ankara den Weg demnächst freimachen.
Nach monatelanger Blockade geht die Türkei Insidern zufolge den nächsten Schritt in Richtung Zustimmung für den Beitritt Schwedens zur Nato. Die Generalversammlung des türkischen Parlaments werde am Dienstag über den Antrag debattieren, sagten drei mit dem Vorhaben vertraute Personen am Montag der Nachrichtenagentur Reuters. Das Parlament werde wohl zustimmen und Präsident Recep Tayyip Erdogan werde das Gesetz später voraussichtlich unterzeichnen.
Schweden hatte ebenso wie Finnland als Reaktion auf den Einmarsch Russlands in die Ukraine einen Antrag auf Nato-Beitritt gestellt und damit seine langjährige Neutralität aufgegeben. Der Beitritt Finnlands war bereits im April 2023 besiegelt worden, bei Schweden stellte sich Erdogan aber quer. Er hatte dies unter anderem mit dem Vorwurf begründet, Schweden nehme Extremisten der verbotenen Kurden-Arbeiterpartei PKK auf. Als Reaktion darauf führte Stockholm ein neues Gesetz ein, das die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung unter Strafe stellt. Schweden ging ebenso wie Finnland zudem Schritte zur Lockerung von Waffenexporten an die Türkei.STERN PAID Interview Schweden Nato-Beitritt 10.40
Unklar ob Türkei Blockade beendet
Erdogan machte eine Ratifizierung aber auch von der Zustimmung der USA zum Verkauf von US-F-16-Kampfjets an die Türkei abhängig. Das Weiße Haus unterstützt den Verkauf. Im US-Kongress stößt die Türkei aber auf Widerstand. Begründet wird dies dort mit einer Verzögerung der Nato-Erweiterung und der Menschenrechtslage in der Türkei.
Ob die Zustimmung nun unmittelbar bevorsteht, ist nicht sicher. Bereits vor einem halben Jahr hatte es so ausgesehen, dass die Türkei ihren Widerstand aufgibt.