Im Streit um Judenhass kehren prominente Mitglieder der Berliner Linkspartei den Rücken. Der Ansprechpartner des Landes zu Antisemitismus findet klare Worte.
Der Berliner Antisemitismusbeauftragte Samuel Salzborn hat den Umgang der Linkspartei mit dem Thema Judenhass kritisiert. „Dass jetzt prominente Parteimitglieder, die sich gegen Antisemitismus positionieren, die Partei verlassen, zeigt, dass hier offensichtlich der Kompass einer klaren Haltung gegen Antisemitismus in der Partei verloren gegangen ist“, sagte Salzborn der Deutschen Presse-Agentur.
Der Streit in der Partei über Israelhass und Antisemitismus sei mehr als zehn Jahre alt und vor allem 2010/2011 intensiv geführt worden. „Der Berliner Landesverband hat sich bei diesen bundesweiten Debatten lange klar gegen linken Antisemitismus positioniert, auch mit Blick auf die eigene Partei“, so Salzborn.
Salzborn sieht dramatische Situation
„Dass jetzt zahlreiche prominente Mitglieder die Partei wegen Antisemitismus verlassen, zeigt, wie dramatisch die Situation offenbar inzwischen geworden ist — wenn selbst Anträge mit klaren Bekenntnissen gegen Antisemitismus nicht mehr beschlossen werden können.“
Im Streit um den richtigen Weg im Kampf gegen Antisemitismus hatten am Mittwoch fünf bekannte Abgeordnete die Partei verlassen. Es handelt sich um die früheren Senatoren Elke Breitenbach, Klaus Lederer und Sebastian Scheel, den früheren Fraktionsvorsitzenden Carsten Schatz sowie den Rechts- und Haushaltsexperten Sebastian Schlüsselburg.
Am 11. Oktober war es bei einem Linke-Landesparteig zu einer heftigen Auseinandersetzung über einen Antrag zur Ablehnung von Antisemitismus gekommen, der auch Judenhass von links thematisierte. Nachdem es keine Einigung gegeben hatte, verließen etliche Delegierte, darunter Lederer und die Bundestagsabgeordnete Petra Pau, die Versammlung.