Manche erinnern sich sicher: Es brummt und fiept, dann schiebt sich ein Fax aus einem Gerät. Hessens Behörden nutzen die Technik aus verschiedenen Gründen noch. Die FDP findet das „unglaublich“.
In der hessischen Landesverwaltung sind nach wie vor mehrere Hundert Faxgeräte im Einsatz. Unter anderem ist diese Übertragungstechnik noch besonders im Innenministerium und seinen nachgeordneten Behörden präsent, wo 176 Geräte stehen, wie eine Parlamentsanfrage der FDP-Landtagsfraktion in Wiesbaden ergab. Auch im Bereich des Justizministeriums gibt es mit 119 noch vergleichsweise viele Faxgeräte. Andere Häuser wie das Kultus-, das Digital- sowie das Sozialministerium haben dagegen keine solchen Geräte mehr in den Büros stehen.
Die Gründe für den unterschiedlichen Nutzungsumfang seien behördenspezifisch, erläuterte die Staatskanzlei. Etwa in der Justiz sei die Kommunikation per Fax in manchen, besonders eiligen Fällen unerlässlich, da viele Verfahrensbeteiligte wie beispielsweise Privatleute oder Firmen keinen Zugang zum elektronischen Rechtsverkehr hätten. In der Bauverwaltung biete das Fax und dessen Sendebericht in kritischen Fällen eine andere Nachweismöglichkeit als eine E-Mail. Zudem könnten Faxgeräte zum Einsatz kommen, wenn andere Technik ausfalle. Nach aktuellen Angaben gibt es in der Landesverwaltung noch 425 Faxgeräte.
Für FDP-Fraktion ist das Fax ein Museumsstück
Der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Oliver Stirböck, kritisierte, es sei „unglaublich und nicht mehr vermittelbar“, dass es noch Fälle gebe, in denen keine elektronische Kommunikation möglich sei. „Die sich hartnäckig haltenden Faxgeräte sind ein weiterer Beweis für die schleppende Verwaltungsdigitalisierung in Hessen.“ Faxgeräte gehörten nicht mehr ins Ministerium, sondern ins Museum.
Die Staatskanzlei erläuterte weiter: „Grundsätzlich werden Faxgeräte in der Landesverwaltung nur in Ausnahmefällen genutzt, zum Beispiel bei besonderer Eilbedürftigkeit oder wenn keine anderen Kommunikationskanäle vorhanden sind.“ In den zurückliegenden Jahren seien mehrere Tausend Geräte stillgelegt worden.