Heute ist Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust. Für Bundeskanzler Olaf Scholz Anlass, um zu sagen: Nie wieder ist jetzt.
Anlässlich des Holocaust-Gedenktags ruft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum entschlossenen Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus auf. „“Nie wieder“ ist jeden Tag“, sagt er in seinem wöchentlichen Video „Kanzler kompakt“, das heute veröffentlicht wird. „Der 27. Januar ruft uns zu: Bleibt sichtbar! Bleibt hörbar! Gegen Antisemitismus, gegen Rassismus, gegen Menschenhass – und für unsere Demokratie.“
Am 27. Januar 1945 hatten sowjetische Truppen die Überlebenden des deutschen Vernichtungslagers Auschwitz befreit. Die Nazis hatten dort mehr als eine Million Menschen ermordet, überwiegend Juden. Seit 1996 wird das Datum in Deutschland als Holocaust-Gedenktag begangen. Die Vereinten Nationen haben im Oktober 2005 den 27. Januar zum Holocaust-Gedenktag ausgerufen.
Scholz betont in dem Video, dass die heutige Demokratie auf dem zentralen Bekenntnis „Nie wieder“ gründe. „Nie wieder Ausgrenzung und Entrechtung, nie wieder Rassenideologie und Entmenschlichung, nie wieder Diktatur.“ Dafür zu sorgen sei die zentrale Aufgabe des Staates. „Deswegen bekämpfen wir jede Form von Antisemitismus, Terrorpropaganda und Menschenfeindlichkeit.“
Scholz: Zusammenhalt mach Demokratie stark
Der Kanzler begrüßt nochmals das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, mit dem in dieser Woche der früheren NPD (heute Die Heimat) die Finanzierung entzogen wurde. Und er begrüßt die zahlreichen Großdemonstrationen gegen Rechtsextremismus der letzten Tage und Wochen. „Unser Land ist gerade auf den Beinen. Millionen Bürgerinnen und Bürger gehen auf die Straße.“ Es sei der Zusammenhalt der Demokratinnen und Demokraten, der die Demokratie stark mache, betont er.
Das „Nie wieder“ fordere die Wachsamkeit aller. „Unsere Demokratie ist nicht gottgegeben. Sie ist menschengemacht. Sie ist stark, wenn wir sie unterstützen. Und sie braucht uns, wenn sie angegriffen wird.“ Neonazi-Netzwerke und die Ausbreitung des Rechtspopulismus seien keine Fügung, die man einfach hinnehmen müsse.