Nach dem bekannt gewordenen Treffen radikal rechter Kreise mit AfD-Funktionären hat Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) vor zunehmenden Gefahren des Rechtsextremismus gewarnt. „Unsere freiheitliche Gesellschaft und unsere Demokratie sind herausgefordert“, sagte der Regierungschef am Donnerstag bei einer Aktuellen Debatte im Landtag. Der Respekt gegenüber demokratischen Normen und Institutionen schwinde, so Haseloff. Nötig sei unter anderem eine verstärkte Auseinandersetzung mit der deutschen Geschichte. Diese könne wachsamer machen für Bedrohungen.
Nach dem bekannt gewordenen Treffen radikal rechter Kreise mit AfD-Funktionären hat Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) vor zunehmenden Gefahren des Rechtsextremismus gewarnt. „Unsere freiheitliche Gesellschaft und unsere Demokratie sind herausgefordert“, sagte der Regierungschef am Donnerstag bei einer Aktuellen Debatte im Landtag. Der Respekt gegenüber demokratischen Normen und Institutionen schwinde, so Haseloff. Nötig sei unter anderem eine verstärkte Auseinandersetzung mit der deutschen Geschichte. Diese könne wachsamer machen für Bedrohungen.
Das Treffen in Potsdam hatte für Aufsehen gesorgt. Der sachsen-anhaltische AfD-Co-Fraktionschef Ulrich Siegmund hat seine Teilnahme bestätigt, aber erklärt, als Privatperson bei dem Treffen im November gewesen zu sein. Im Landtag wird eine Abwahl Siegmunds als Vorsitzender des für Arbeit und Integration zuständigen Sozialausschusses vorangetrieben.
Haseloff sagte, bei dem Treffen seien unverhohlen rassistische Fantasien diskutiert worden. „Menschen aus unserer Mitte werden stigmatisiert, ausgegrenzt und ihre organisierte Vertreibung aus Deutschland wird erörtert.“ Was dort verhandelt worden sei, erinnere an die finstersten Zeiten deutscher Geschichte. Die AfD distanziere sich von dem Treffen und den dort propagierten Thesen „allenfalls halbherzig“.