Demonstranten mit rund 500 Transportern, Lkws und Traktoren werden in Erfurt erwartet. Es handelt sich aus Sicht der Polizei aber nicht um einen Bauernprotest gegen den Abbau von Subventionen.
Wegen einer Demonstration müssen sich die Menschen in und um Erfurt am Donnerstag auf Verkehrsbehinderungen einstellen. Aus verschiedenen Richtungen rollten Konvois bereits am Morgen Richtung Landeshauptstadt, wie eine Polizeisprecherin am Donnerstag sagte.
Größere Behinderungen hätten sich bis zum frühen Vormittag noch nicht ergeben. Allerdings wurde für den Protest in Erfurt die Gothaer Straße zwischen der Wartburgstraße und der EGA stadteinwärts gesperrt. Umleitungen wurden eingerichtet.
Die Polizei erwartet Demo-Teilnehmer mit rund 500 Transportern, Lkws und Traktoren zu einer Kundgebung im Bereich des Landesfunkhauses des MDR. Anmelder seien zwei Handwerker, so die Polizei. Neben weiteren Handwerkern sollen sich auch Logistikfirmen und einzelne Landwirte beteiligen.
Um einen Protest der Landwirte wie in den vergangenen Wochen handle es sich aber nicht, sagte die Polizeisprecherin. Mit der Kundgebung wollten Teilnehmer gegen aus ihrer Sicht falsche Berichterstattung zu verschiedenen vergangenen Protestaktionen demonstrieren. Die Ankündigung zur Kundgebung wurde auch beim Messengerdienst Telegram in rechtsextremen Kreisen geteilt.
„Bisher haben sich die Organisatoren nicht mit einer Gesprächsanfrage an uns gewandt. Mit konstruktiven Anfragen setzen wir uns selbstverständlich immer auseinander“, teilte eine Sprecherin des MDR auf Anfrage am Mittwoch mit.
Die Sprecherin betonte, dass das Demonstrationsrecht und die Meinungsfreiheit wesentliche Elemente der freiheitlich-demokratischen Grundordnung seien. „Unsere Gesellschaft lebt vom Diskurs und vom respektvollen Austausch von Argumenten. Der MDR steht mit seinen Programmangeboten für eine vielfältige und ausgewogene Berichterstattung.“
Der MDR habe verschiedene regelmäßige Formate, in denen das Rundfunkhaus mit dem Publikum oder auch Verbänden im Gespräch sei. Zudem gebe es Aktionen, um die Arbeit der Redaktionen transparent zu machen.
Polizeimitteilung mit Ankündigung zur Demo