Im vergangenen Jahr gab es in Nordrhein-Westfalen elf Bürgerentscheide. Fünf davon scheiterten daran, dass sich nicht ausreichend viele Bürgerinnen und Bürger an der Abstimmung beteiligten. Viermal wurde das Begehren abgelehnt, zweimal angenommen. Die Zahl der neu eingeleiteten Bürgerbegehren sei mit 33 im Vergleich zum Vorjahr leicht angestiegen, teilte die Initiative „Mehr Demokratie“ am Mittwoch in Köln mit. „Mehr Demokratie“ fordert eine Abschaffung des sogenannten Zustimmungsquorums, der Mindestanzahl von Stimmen, die das Begehren unterstützen. Eine Landtagswahl sei ja auch unabhängig von der Beteiligung gültig, argumentiert „Mehr Demokratie“. „Es ist verdrehte Demokratie, wenn diejenigen, die der Abstimmung fernbleiben, am Ende das Ergebnis bestimmen“, sagte der NRW-Landesgeschäftsführer Achim Wölfel.
Im vergangenen Jahr gab es in Nordrhein-Westfalen elf Bürgerentscheide. Fünf davon scheiterten daran, dass sich nicht ausreichend viele Bürgerinnen und Bürger an der Abstimmung beteiligten. Viermal wurde das Begehren abgelehnt, zweimal angenommen. Die Zahl der neu eingeleiteten Bürgerbegehren sei mit 33 im Vergleich zum Vorjahr leicht angestiegen, teilte die Initiative „Mehr Demokratie“ am Mittwoch in Köln mit. „Mehr Demokratie“ fordert eine Abschaffung des sogenannten Zustimmungsquorums, der Mindestanzahl von Stimmen, die das Begehren unterstützen. Eine Landtagswahl sei ja auch unabhängig von der Beteiligung gültig, argumentiert „Mehr Demokratie“. „Es ist verdrehte Demokratie, wenn diejenigen, die der Abstimmung fernbleiben, am Ende das Ergebnis bestimmen“, sagte der NRW-Landesgeschäftsführer Achim Wölfel.
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