Die Vorwahlen in den USA galten immer als Lehrstück für Bürgerbeteiligung und Basisdemokratie. Das ist vorbei.
Die Unterhaltung in Mary Ann’s Diner in der Kleinstadt Derry lief so:
Nikki Haley: „Hallo, wie geht’s?“
Wählerin: „Gut. Oh, wow, Nikki Haley persönlich.“
Haley: „Schön, Sie zu treffen.“
Wählerin: „Wow.“
Haley: „Wie heißen Sie?“
Wählerin: „Kimberly.“
Haley: „Kimberly, wo kommen Sie her?“
Wählerin: „Massachussetts.“
Haley: „Oh, wie schön.“
Wählerin: „Ja.“
Haley: „Was machen Sie so, Kimberly?“
Wählerin: „Ich arbeite als Buchhalterin.“
Haley: „Oh, wie schön. Es war nett, Sie zu treffen.“
Wählerin: „Wie aufregend.“
Danach sagte die Wählerin Kimberly: „Ich wähle Nikki Haley. Sie ist so wunderbar. Sie ist eine starke Frau. Ich verfolge ihre politische Karriere schon lang.“
„Um welche politischen Inhalte ging es im Gespräch?“, fragte ich sie.
„Weniger um Inhalte. Ich war so aufgeregt, dass es Nikki ist“, sagte sie.
Vor allem habe sie ein Selfie mit der Politikerin bekommen, sagte sie so aufgeregt, als habe Taylor Swift sich zu ihr an den Tisch gesetzt. Sie zeigte es stolz.
Die Wahlkampftouren der Kandidaten sind zu einer Show verkommen
Das ist der Kern des Wahlkampfs anno 2024: Die Wählerin bekommt ihr Foto, um es Freundinnen zu zeigen. Die Kandidatin kriegt ihr Foto, um Volksnähe zu demonstrieren.
Es gab sie noch, die eine oder andere Tour der Präsidentschaftskandidaten durch die Restaurants, Gemeindesäle, Cafés von New Hampshire. Aber sie waren nicht zu vergleichen mit vorigen Wahlkämpfen. Früher mussten die Kandidaten schon Monate vorher in New Hampshire sein. Sie mussten den ganzen Staat durchqueren. Sie bauten Kontakte auf. Sie stellten sich den Fragen der Wähler in „Town Halls“, eine Art Bürgerversammlung. Sie wurden auf ihre Tauglichkeit hin geprüft. Noch 2008 mussten John McCain, Hillary Clinton und Barack Obama jede kleine Frage beantworten, in jedem Ort.
STERN PAID Trump Möglicher Wahlsieg
Heute ist das Ganze zu einer Show vorkommen, zur Simulation von Demokratie. Die Kandidaten schütteln einige Hände für die Fotografen. Sie halten einige kurze Reden vor ihren eigenen Anhängern. Nikki Haley vor durchschnittlich 300. Donald Trump vor durchschnittlich 3000. Sie stellen da aber nicht etwa ihre Wahlprogramme vor, sondern werfen mit ein paar griffigen Slogans um sich. Haleys lautet: Wir brauchen eine neue Generation an der Spitze des Landes. Trumps lautet: Haley ist ein Spatzenhirn.
Haley sagt: Ich verspreche, mein Bestes zu geben.
Trump sagt: Ich bin der Beste.
Oberflächlichkeit und Bürgerferne sind nicht mal die größten Probleme bei den Vorwahlen
Ich war in New Hampshire bei 15 Wahlveranstaltungen vor Ort und nur eine einzige hat Bürgerbeteiligung und einen ernsthaften Austausch über Politik ermöglicht – die von Dean Phillips, dem demokratischen Herausforderer von Joe Biden.
Und doch sind Oberflächlichkeit und Bürgerferne noch gar nicht die größte Übel bei den Vorwahlen. Das eigentliche Problem ist, dass die große Mehrheit der Amerikaner ausgeschlossen wird, ihre Kandidaten überhaupt zu bestimmen. Trump gewann in Iowa mit 57.000 Stimmen – ein „überwältigender Sieg“, hieß es in allen Medien. In New Hampshire erhielt er 163.000 Stimmen und damit mehr als 50 Prozent. Zur Auswahl stand da nur noch eine andere Person: Nikki Haley.
Insgesamt also haben gut 200.000 Amerikaner Trump gewählt, von 330 Millionen wohlgemerkt. Dass sind nicht mal 0,1 Prozent der Bevölkerung. 99,99 Prozent der Amerikaner haben ihn nicht zum Kandidaten der Republikaner gemacht.
Aber das ist er nun: Kandidat für das wichtigste Amt der Welt, nach Vorwahlen in zwei kleinen Bundesstaaten. Die Stimmabgaben in den anderen 48 Bundesstaaten spielen keine Rolle mehr.
Die abgegebenen Stimmen repräsentieren nicht die US-Bevölkerung
Aber die Kandidaten sprechen weiterhin von der „greatest democracy on the face of the earth“, Republikaner wie Demokraten. Bei den Demokraten stand Biden in New Hampshire noch nicht mal auf dem Wahlzettel – und gewann trotzdem. Die Wähler schrieben seinen Namen einfach per Hand auf den Zettel.
Donald Trump feierte seinen Wahlsieg am Abend in der Kleinstadt Nashua wie ein historisches Ereignis und bemühte allerlei Superlative. Wenn er gewinnt, umarmt er die Demokratie und respektiert das Wählervotum. Wenn er verliert, wurde der Wahlsieg gestohlen, die Demokratie unterminiert.
Die, die ihn wählten, sind zu 99 Prozent Weiße und die meisten kommen vom Land. In Iowa beträgt der Anteil der Schwarzen an der Gesamtbevölkerung vier Prozent, unter Republikanern noch weniger. In New Hampshire sind 92 Prozent der Bevölkerung Weiße, vier Prozent Hispanics, zwei Prozent Schwarze.
Amerika aber ist viel gemischter, urbaner, jünger. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung sind inzwischen Nichtweiße, die große Mehrheit lebt in Städten. Sie alle hatten kein Mitspracherecht bei der Wahl des republikanischen Kandidaten.
Es gibt Gründe, weshalb ein weißer Rassist zum Präsidentschaftskandidaten gekürt wurde
Die größte Angst vieler Trump-Unterstützer ist genau das: Sie fühlen sich nicht mehr zu Hause in einem Land, in dem weiße Menschen erstmals in der Minderheit sind. Sie fühlen sich nicht mehr wohl in einem Land, in dem Einwanderer nicht mehr aus Europa kommen – wie noch ihre Vorfahren. So haben jetzt einige wenige Weiße – 220.000, um genau zu sein – beschlossen, dass ihr Kandidat für das höchste Amt im Staat ein weißer Rassist sein soll, der nicht nur den Zustrom an Einwanderern stoppen will, sondern auch große Massendeportationen angekündigt hat. Das, was deutsche Rechtsextreme derzeit „Remigration“ nennen.
Trump, dessen Mutter selbst eine arme Einwanderin aus Schottland war, soll also weiter die Vorherrschaft des weißen Amerikas sichern – und die undemokratischen Vorwahlen helfen ihm dabei. Da ist es seinen Anhängern auch egal, dass Trump an Tag 1 – wie angekündigt – erstmal ein Diktator sein und die Medien bekämpfen will, die unabhängige Justiz, die Staatsbürokratie, die das Land am Laufen hält.
Die Demokratie habe Biden zerstört, behauptet Trump, indem er die Wahlen 2020 gestohlen hat und ihn zum politisch Verfolgten machte. Die amerikanische Demokratie sei durch Trump ernsthaft in Gefahr, halten die Demokraten dagegen.
So geht es 2024 im Kern darum: den Erhalt der amerikanischen Demokratie. Laut Umfragen will die große Mehrheit der Amerikaner weder Trump noch Biden. Aber um den Volkswillen geht es eben nicht in der ältesten Demokratie der Welt.