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Extremismus: 17.000 Teilnehmer bei Demonstration gegen Rechtsextremismus

Gegen Rechtsextremismus sind in Darmstadt am Dienstagabend nach Angaben der Polizei rund 17.000 Menschen auf die Straße gegangen. Die Demonstration sei friedlich verlaufen, sagte eine Sprecherin der Polizei am Abend. Auf zahlreichen Schildern und Transparenten stand unter anderem: „Für die Demokratie – Gegen Rechtsextremismus“ und „Hass ist keine Meinung“.

Gegen Rechtsextremismus sind in Darmstadt am Dienstagabend nach Angaben der Polizei rund 17.000 Menschen auf die Straße gegangen. Die Demonstration sei friedlich verlaufen, sagte eine Sprecherin der Polizei am Abend. Auf zahlreichen Schildern und Transparenten stand unter anderem: „Für die Demokratie – Gegen Rechtsextremismus“ und „Hass ist keine Meinung“.

Zu der Versammlung hatte es zwei unterschiedliche Aufrufe gegeben. Unter dem Motto „für Rechtsstaat und Demokratie“ hatte ein breites bürgerliches Bündnis zur Demonstration aufgerufen. Darunter: Grüne, CDU, SPD, FDP, die evangelische und die katholische Kirche. Mehrere Gewerkschaften und das Darmstädter Bündnis gegen Rechts hatten zudem zu einem Demonstrationszug zur Kundgebung unter dem Motto „Demonstration gegen den Faschismus“ aufgerufen. Die Stadt Darmstadt hatte im Vorfeld eine Teilnehmerzahl von grob 8000 bis 10.000 Menschen erwartet.

Am vergangenen Wochenende hatten nach Polizeiangaben in ganz Deutschland mehr als 900.000 Menschen gegen Rechtsextremismus und den Schutz der Demokratie demonstriert. In Hessen waren knapp 70.000 Menschen auf die Straßen gegangen.

Auslöser für die Proteste waren Enthüllungen des Recherchezentrums Correctiv über ein Treffen von Rechtsextremisten am 25. November, an dem einige AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion in Potsdam teilgenommen hatten. Der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, hatte bei dem Treffen nach eigenen Angaben über „Remigration“ gesprochen. Wenn Rechtsextremisten den Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll – auch unter Zwang.