Sachsen will mit einer Kampagne für mehr Bürgerbeteiligung die Demokratie stärken. „Wir brauchen wieder mehr Miteinander, sonst ist unsere Demokratie in Gefahr. Diese Bedrohung müssen wir mit allen Mitteln abwenden“, sagte Justizministerin Katja Meier (Grüne) am Montag in Dresden. Es gehe darum, sich antidemokratischen Bestrebungen klar und entschieden entgegenzustellen und zu verhindern, dass legitime Proteste und Kritik unterwandert und missbraucht werden. „Wir wollen die Zivilgesellschaft stärken und den Sächsinnen und Sachsen mehr Mitsprache vor Ort ermöglichen.“
Sachsen will mit einer Kampagne für mehr Bürgerbeteiligung die Demokratie stärken. „Wir brauchen wieder mehr Miteinander, sonst ist unsere Demokratie in Gefahr. Diese Bedrohung müssen wir mit allen Mitteln abwenden“, sagte Justizministerin Katja Meier (Grüne) am Montag in Dresden. Es gehe darum, sich antidemokratischen Bestrebungen klar und entschieden entgegenzustellen und zu verhindern, dass legitime Proteste und Kritik unterwandert und missbraucht werden. „Wir wollen die Zivilgesellschaft stärken und den Sächsinnen und Sachsen mehr Mitsprache vor Ort ermöglichen.“
Meier zufolge soll die Kampagne „ein Gegenangebot zu Stimmungsmache, Desinformation und Populismus“ sein. „Wir informieren, befähigen, laden zum Mitmachen ein und würdigen gelungene Projekte – überall in Sachsen, besonders in Kommunen und kleineren Gemeinden. Wir wollen vor Ort einen konstruktiven Dialog fördern und gemeinsam demokratische Lösungen finden.“ Die Förderrichtlinie „Bürgerbeteiligung“ sei dafür eine sehr gute Basis.
Nach Angaben des Ministerium stützt sich die Kampagne „Beteiligung und Teilhabe von Bürgerinnen und Bürgern“ auf vier Säulen. Seit einigen Tagen läuft bereits eine Plakatkampagne. Dazu kommt eine Werbung in den Medien, in Kinos und Verkehrsmitteln. Zentrale Plattform ist das Internetportal „www.beteiligen.sachsen.de“. Außerdem sind Workshops geplant. Zusätzlich wird ein Preis ausgelobt. Der Sächsische Beteiligungspreis ist mit insgesamt 36.000 Euro dotiert und wird in drei Kategorien vergeben.
Auch in Sachsen waren am Sonntag mehr als 100.000 Menschen auf die Straße gegangen, um gegen Rechtsextremismus zu protestieren. Dresden erlebte mit mehr als 30.000 Teilnehmern die größte Demonstration seit Jahren. In Leipzig kamen 60.000 Menschen zusammen, in Chemnitz 12.000. Aber auch in kleineren Städten wurde zahlreich protestiert. „Wir müssen Farbe bekennen (…) Wir haben verstanden, dass Schweigen keine Option ist“, brachte es eine Vertreterin von Fridays For Future auf den Punkt.